Parlamentarismus

Gedanken zur Lage des heutigen Parlamentarismus und Informationen zu seiner historischen Erforschung
Subscribe

Artikel der Kategorie ‘Zeitzeuge’

Parlamentarische Kultur in den Niederlanden

August 26, 2008 Von: Historiker Kategorie: Zeitzeuge 3 Kommentare →

Im Februar 2008 besuchten Mitarbeiter des Forschungsinstituts der Parlamentarismuskommission in Berlin das neu gegründete Montesquieu Instituut für europäische Parlamentarismusforschung in Den Haag. Dabei trafen wir mit unseren Kollegen vom Centrum voor Parlementaire Geschiedenis zusammen.
Einige Hundert Meter von den Räumen des Instituts entfernt befindet sich der Sitz des niederländischen Parlaments, die Tweede Kamer der Staten-Generaal. Wir wohnten einer Parlamentsdebatte bei und wurden im Rahmen einer Führung über die Arbeitsweise des Parlaments informiert.

Die Kollegen vom CPG erforschen derzeit die parlamentarische Kultur der Niederlande. Sie beschäftigen sich dabei insbesondere mit der Frage, welche Rolle Rituale und Symbole in der niederländischen Politik spielen. Sie baten mich, Ihnen meine Beobachtungen über niederländische Spezifika mitzuteilen.

Rituale
Ein Ritual kann als eine nach vorgegebenen Regeln ablaufende, feierlich-festliche Handlung mit hohem Symbolgehalt definiert werden. Das Ritual wird meistens von bestimmten Wortformeln und festgelegten Gesten begleitet. Der gemeinschaftliche Vollzug eines Rituals fördert den Zusammenhalt einer Gruppe, so z.B. das gemeinsame Gebet in der Kirche oder das Singen der Nationalhymne bei Fußballspielen.
Rituale schaffen Legitimität.
Der amerikanische Politikwissenschaftler Murray Edelman hat in seinem Buch »The Symbolic Uses of Politics« darauf hingewiesen, dass moderne Demokratien Rituale zu propagandistischen Zwecken einsetzen. Durch Rituale kann der Anschein erweckt werden, dass etwas geschieht, obwohl die Probleme in Wirklichkeit ungelöst bleiben. So können Wähler durch symbolische Rituale dazu veranlasst werden, die Legitimität des Status quo zu akzeptieren, selbst wenn die tatsächliche Politik ihren Interessen nicht dient.

Rituale der Monarchie
In einem uns vorgeführten Informationsfilm wurde die Kutschenfahrt der Königin am »Prinsjesdag« gezeigt. Die Königin reist in einer goldenen Kutsche vom Paleis Noordeinde zum Ridderzaal im Parlamentsgebäude. Jedes Jahr, am dritten Dienstag im September, verliest sie die Thonrede vor den Mitgliedern der ersten und der zweiten Kammer. Die von der Regierung verfasste Thronrede gibt die Pläne der Regierung für das kommende Jahr bekannt und enthält einen Bericht zur Lage der Nation. Die politische Verantwortung für den Inhalt der Rede hat die jeweilige Regierung. Die Thronrede ist mir aus der britischen Praxis bekannt. Gibt es sie auch in den skandinavischen Staaten und in Belgien, fragte ich mich.
Die Königin als Staatsoberhaupt kann durch dieses Ritual gezwungen werden, eine von ihr völlig abgelehnte Politik als ihre eigene vorzustellen. Möglicherweise wird sie durch ihre Mimik verraten, was sie von den einzelnen Maßnahmen und Bewertungen hält.
Mit dem Kind in dem Märchen »Des Kaisers neue Kleider« könnte der Zuschauer dieses Rituals rufen: »Die Königin ist nackt«, d. h. sie verfügt über keine politische Macht. Die Monarchin kann sich durch dieses Ritual als Teil der Krone inszenieren, sie wird zur Vertreterin der Parlamentsmehrheit, ohne damit Verantwortung zu übernehmen.
In der Bundesrepublik kann der Bundespräsident als Staatsoberhaupt von der Regierung nicht gezwungen werden, die Haltung der Regierung in einer Rede zu vertreten. Allerdings muss er sich für »politische» Reden der Zustimmung des Bundeskanzlers versichern.

Rituale des Parlaments
Am »Prinsjesdag« wird nach Verlesen der Thronrede das »miljoenen nota», der geheimgehaltene Haushaltsentwurf für das kommende Fiskaljahr vom Finanzminister in einem Koffer (koffertje) präsentiert. Der Koffer trägt die Aufschrift »Derde Dinsdag in September«.
Dieses Ritual basiert auf der Fiktion, daß der Staatshaushalt bis zu seiner Vorstellung an diesem Tag geheim bleibt. Ich nehme an, dass jeder aufmerksame Zeitungsleser über die Eckdaten des Haushalts informiert ist.
Durch das koffertje-Ritual interessieren sich mehr Niederländer für die Haushaltsberatungen und damit auch für die Politik insgesamt.
Ein halbes Jahr später muss sich die Minister in einer Debatte rechtfertigen, welche ihrer Ziele und Ankündigungen sie umgesetzt haben. Dieses Ritual hat in der Bundesrepublik keine Entsprechung.

Politische Praxis in einer Plenardebatte
Die nur schwach besuchte Plenardebatte über die Bezahlung von Polizisten entsprach meinen Erwartungen. Das »Ritual« der leeren Sitzreihen informiert den Bürger darüber, dass die Entscheidungen in den Ausschüssen getroffen werden.
Die Abgeordneten lassen sich nicht im Verlauf einer Debatte vom vermeintlich besseren Argument der Gegenseite überzeugen. Die jeweiligen Spezialisten der Fraktionen tauschen ihre Standpunkte aus. Die Angehörigen einer Fraktion richten sich in ihrem Abstimmungsverhalten nach dem Votum ihrer Spezialisten.
Theoretisch gesehen sollen die Abgeordneten des Bundestages ihre Reden frei – d.h. ohne Manuskript – halten. In der Praxis halten sich nur ganz wenige Abgeordnete an diese Bestimmung der Geschäftsordnung.
Auch die niederländischen Parlamentarier lesen ihre Reden ab. Die niederländischen Plenardebatten sind allerdings durch das über die Parlamentsvorsitzende vermittelte Fragerecht dynamischer. Nicht wie im Bundestag der Abgeordnete am Rednerpult, sondern die Sitzungsleiterin entscheidet darüber, ob eine Frage zugelassen wird. Ich nehme an, dass nahezu alle Fragen vom Redner beantwortet werden müssen.
Im Bundestag wird von den Abgeordneten erwartet, dass sie während der Beantwortung der Frage vor dem Mikrofon stehen bleiben. Daher war es für den deutschen Betrachter überraschend, dass die Fragesteller während der Beantwortung ihrer Frage auf und ab gingen, oder sich sofort wieder auf ihren Platz setzen. Ich fragte mich, ob diese Fragen auf die Redezeit angerechnet werden. Im Bundestag erkundigen sich die Abgeordneten beim Präsidenten, ob die Fragen und ihre Antworten auf ihre Redezeit angerechnet werden. Man fühlt sich an Verletzungsunterbrechungen bei Fußballspielen erinnert.
In dem uns gezeigten Film wurden Ausschnitte aus der wöchentlich stattfindenden Fragestunde gezeigt. Die Lebendigkeit der Debatte erinnerte an die Fragestunde des britischen Unterhauses. Die Fragestunde des Bundestages erstreckt sich weitgehend auf die Verlesung der Antworten zuvor schriftlich eingereichter Fragen.

Die Rückkehr des Charismas

August 24, 2008 Von: Historiker Kategorie: Wahlkampf, Zeitzeuge 21 Kommentare →

9. September 1948: Während der Berlin-Blockade wendet sich Bürgermeister Ernst Reuter in einer berühmten Rede vor dem Reichstag an die Völker der Welt und bittet sie um ihre Unterstützung.

26. Juni 1963: Zwei Jahre nach dem Mauerbau besucht der amerikanische Präsident John F. Kennedy Berlin (West). Vor dem Schöneberger Rathaus versichert er einer begeisterten Menschenmenge die amerikanische Unterstützung mit den unsterblich gewordenen Worten »Ich bin ein Berliner«.

45 Jahre später überlegt der Stab eines amerikanischen Präsidentschaftskandidaten, wie und wo sich der Kandidat mit einer außenpolitischen Rede in Szene setzen könnte.
Die erste Wahl fällt auf das Brandenburger Tor in Berlin. Da Bundeskanzlerin Merkel Vorbehalte gegen die Instrumentalisierung dieses Symbols im amerikanischen Wahlkampf äußert, verlegt Barack Obama seine Rede an die Siegessäule – in Sichtweite des Brandenburger Tors.

27. Juni 2008 Obama führte am Vormittag mehrere Gespräche mit deutschen Politikern. Die deutsche Presse verzeichnete jeden seiner Schritte minutiös.
Zusammen mit einigen Kollegen beschloß ich, der ersten (?) transatlantischen Wahlveranstaltung als Zeitzeuge beizuwohnen. Die Sicherheitskontrollen waren denen von Transatlantikflügen vergleichbar. Immerhin mussten wir nicht unsere Schuhe ausziehen. Das Mitbringen von Transparenten war von den Veranstaltern nicht erwünscht. Dieses frei schwenkbare 360-Grad-Panorama vermittelt einen guten Eindruck vom Ort des Geschehens.
Fuer mich als Teilnehmer circa 50 Meter von Obama entfernt wirkte sein Auftritt weit weniger charismatisch und aufregend als für den Fernsehzuschauer. In den ersten Minuten ueberlegte ich, wann wir einmal Gelegenheit zum Beifall erhalten würden. Man konnte seinen Ausführungen problemlos zustimmen, weil sie so allgemein blieben.
Obama zitierte aus der Rede Reuters und erinnerte an die Luftbrücke. In einer Stadt, welche die Schließung des Flughafens Tempelhof beschlossen hat, wollte sich zu diesen Worten keine Begeisterung einstellen.
Auffallend war, dass Obama das Ende von Beifallsbekundungen nicht abwartete, sondern weitersprach. Dies ist – wie ich vermute – damit zu erklären, dass der Redetext auf seinem Teleprompter weiterlief.
Ein anderer Zeitzeuge deutete das Geschehen hingegen folgendermaßen:

Eine besonders surreale Situation ergab sich dadurch, dass auch der zwischendurch aufbrausende Beifall dieselben Hall-Effekte, Verzögerungen und verschobenen Einsätze aufwies wie die Tonübertragung. Vermutlich kam dies schlicht dadurch zu Stande, dass die im Publikum verteilten Obama-Aktivisten ja schon genau wussten, wann sie klatschen und jubeln mussten, und es eine gewisse Zeit brauchte, bis die Umgebung das aufnahm. Da im inneren Zirkel in der Übertragungsnähe natürlich die meisten Claqueure konzentriert waren, kam ein Teil davon mit der entsprechenden Verzögerung dann über die Lautsprecher. Für Außenstehende entstand dadurch aber der absurde Eindruck, es würde in schöner amerikanischer Tradition an den richtigen Stellen der Beifall eingespielt. Was man ja angesichts der ganzen Inszenierung auch nicht ausschließen kann.

Obamas mich an Predigten in den USA erinnernde Rhetorik ist für das deutsche Ohr ungewohnt. Keiner deutscher Politiker hat dieses Pathos in der Stimme.
Sicherlich spielte auch eine Rolle, dass mich nie das Gefühl verließ, nur als »Jubeldeutscher» an einer Wahlveranstaltung teilzunehmen, aber nicht wählen zu dürfen.

»Das ist unser Moment. Das ist unsere Zeit», rief Obama seinen Zuhörern zu. Er versicherte, Probleme wie die Friedenssicherung, die Nichtverbreitung von Atomwaffen und den Klimawandel multilateral lösen zu wollen – unter zunehmenden Beifall des Publikums.

Stunden bevor Obama in den USA auf der Rückkehr von seiner Europareise landete, kritisierte McCains Sprecher Tucker Bounds dessen Verzicht, verwunderte Soldaten im Militärkrankenhaus in Landstuhl zu besuchen:

“You know, it really speaks to the experience that Barack Obama lacks. He prioritizes throngs of fawning Germans over meeting with wounded combat troops in Germany.”

In den deutschen Medien wurde darüber gestritten, wie diese Kritik zu bewerten sei. Sicherlich war dies nicht als Kompliment gemeint. Wie würde Bounds Deutsche bezeichnen, die einem Präsidenten McCain zujubeln? Transnationale Wahlkampfveranstaltungen haben ihre eigenen Probleme.

Fazit: Als Teilnehmer der Veranstaltung fühlte ich mich an die Übertragung von Fußballspielen ohne deutsche Beteiligung auf der Fanmeile erinnert: Langes Warten auf den Anpfiff, ab und zu Jubel bei Torszenen, aber kein emotionaler Bezug zum Geschehen.


Translate »