Parlamentarismus

Gedanken zur Lage des heutigen Parlamentarismus und Informationen zu seiner historischen Erforschung
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Bär, Bulle, Esel und Elefant

November 03, 2008 Von: Historiker Kategorie: Wahlkampf 3 Kommentare →

Bär und Bulle sind bekanntlich die Tiere, welche für die Baisse und die Hausse an der Börse stehen. Ein spanischer Literat soll die Börse in Amsterdam im 16. Jahrhundert besucht haben. Beim Betrachten des Geschehens soll er sich an eine besondere Variante des Stierkampfs in Südamerika erinnert haben, in der Bullen gegen Bären kämpften. Der Bulle stößt mit seinen Hörnern nach oben – die Kurse steigen –; der Bär schlägt mit seiner Tatze nach unten – die Kurse fallen.
Großmächte wurden und werden mit Tieren gleichgesetzt. Beispielsweise wurde im Zeitalter des Imperialismus Russland als Bär und das britische Empire als Walfisch dargestellt. In Karikaturen wird heute noch der gallische Hahn als Symbol für Frankreich und seinen Staatspräsidenten verwandt.
Wie sieht es mit den politischen Parteien in der Bundesrepublik aus? Für sie scheint es eine Art tierisches »Bilderverbot« zu geben. Mit den Grünen assoziiere ich die Sonnenblume. Zu CDU, CSU, SPD, FDP und der Linkspartei fällt mir kein Maskottchen ein.

Die Präsidentschaftswahl und die Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten finden am 4. November 2008 statt. Anlass genug, sich mit der – etwas verwirrenden – Geschichte des amerikanischen Parlamentarismus und den Maskottchen der beiden großen Parteien, Esel und Elefant, zu befassen.
Beginnen wir mit der Demokratischen Partei. Der ursprüngliche Name der heutigen »Democratic Party« war »Republican Party«. Sie wurde auf einem Kongress im Jahre 1792 als »congressional caucus« gegründet, um die Bill of Rights und die »elitäre« Federalist Party zu bekämpfen. Die Bezeichnung »Demokraten« kam erst auf, als die Jeffersonians – also die Anhänger des dritten Präsidenten der USA Thomas Jefferson – von ihren politischen Gegnern, den Federalists, als »Demokraten” bezeichnet wurden. Diese Bezeichnung sollte damals pejorativ wirken. »Democrats« wurde mit einer Herrschaft des Mobs assoziiert.

Wie kommt es, dass der Esel zum Maskottchen der Demokraten wurde?
Ihr Präsidentschaftskandidat Andrew Jackson wurde während des Wahlkampfs 1828 von seinen Gegnern als »jackass« – was Esel, aber auch Schwachkopf bedeuten kann – bezeichnet. Damit sollten seine populistischen Parolen und sein Wahlslogan »Let the people rule« kritisiert werden. Jackson drehte den Spieß um, indem er die Figur des Esels (donkey) in seiner Kampagne verwandte. Jackson charakterisierte sich selbst mit den »Tugenden« des Esels als stur und willensstark.

Im Jahre 1870 druckte die New Yorker Zeitschrift »Harper’s Weekly“ einen Cartoon von Thomas Nast ab. Der Esel mit der Aufschrift »Copperhead Press« trat einen toten Löwen – Lincolns kurz zuvor verstorbenen Kriegsminister Edwin M. Stanton.

Die Copperheads waren eine Gruppe von Demokraten in den Nordstaaten, welche sich während des Amerikanischen Bürgerkriegs (1861-1865) für einen sofortigen Friedensschluss mit den Konföderierten Staaten aussprachen und die Sklaverei tolerierten. Die Republikaner verwandten den Namen der Viperart Copperhead – auf deutsch: Kupferkopf -, weil deren Bisse giftig, in der Regel aber nicht tödlich sind und sie im Unterschied zur Klapperschlange ohne Warnung angreift.
Nast nutzte dieses Motiv in weiteren Cartoons, angeblich ohne Jacksons frühere Verwendung des Esels zu kennen. Zehn Jahre später wurde der Esel als das inoffizielle Maskottchen der Demokratischen Partei angesehen.

Die Republikanische Partei entstand erst im Jahre 1854 aus einer Koalition verschiedener Parteien: den Whigs, den Northern Democrats, der Liberty Party, der American Party und der Free Soil Party. Der Name der Partei »Republican Party« war eine Hommage an Thomas Jefferson, auf dessen republikanische Werte sich die Partei berief. Sie bekannte sich somit zu denselben Prinzipien, auf die sich die Anhänger Jeffersons bei der Gründung der Demokratischen Partei berufen hatte!

Erneut war es der Cartoonist Nast, der einer politischen Partei ein Maskottchen zuordnete. In seinem Cartoon »The Third Term Panic« für »Harper’s Weekly« aus dem Jahre 1874 stellte er die Republikaner als Elefant da. Damals gab es noch keine verfassungsmäßige Begrenzung der Wiederwählbarkeit eines Präsidenten. Der Amtsinhaber Ulysses S. Grant beabsichtigte seinerzeit, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.

Die Demokraten wurden als ein Esel mit einer Löwenhaut portraitiert, der die anderen Tiere mit der Warnung vor einem angeblich drohenden Cäsarismus zu erschrecken versucht. Der Elefant »The Republican Vote« ist im Begriff wegzulaufen und in eine Falle aus Inflation und Chaos zu stürzen.
Die Republikaner übernahmen das Tier später als ihr offizielles Maskottchen.

Das Diktat und der Wähler

Oktober 31, 2008 Von: Historiker Kategorie: Reichstag, Vergleich 1 Kommentar →

Wie reagieren Parlamente, wenn sie Gesetze beschließen müssen, die auf den Widerstand ihrer Wähler treffen?
Ein aktuelles – amerikanisches – Beispiel weckt die Erinnerung an ein historisches – deutsches – Beispiel.

Die »bailout bill«
Das amerikanische Repräsentantenhaus befasste sich am 29. September 2008 mit der bailout bill, einem 700-Milliarden-Dollar-Paket. Allgemein wurde in der veröffentlichten Meinung die Auffassung vertreten, dass die Verabschiedung dieses Gesetzes zur Behebung der Finanzkrise absolut notwendig sei: Nur durch die zeitweise Übernahme »fauler« Kredite werde ein weiterer Zusammenbruch von Banken mit unabsehbaren Folgen für das Finanz- und Wirtschaftssystem verhindert werden können.
Verständlicherweise waren viele Menschen empört, dass »die Banker« für ihr Versagen nicht einstehen sollten, sondern durch die staatliche Intervention ihre hohen Gehälter und Boni würden behalten können. Eine derartige Belohung von Misswirtschaft hatte es zuvor noch nicht gegeben.

Das »überraschende« Ergebnis der Abstimmung lautete: 228 Neinstimmen und nur 205 Jastimmen. Gegen das Paket stimmten 133 von 199 der republikanischen Mitglieder des Repräsentantenhauses und 95 der 235 Demokraten. Warum erhielt der Gesetzentwurf keine Mehrheit?

Einige republikanische Abgeordnete versuchten, die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi für die Neinstimmen der Republikaner verantwortlich zu machen. Diese habe eine parteipolitische Rede gehalten, die es vielen Republikanern unmöglich gemacht habe, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Pelosi hatte die Finanz- und Wirtschaftspolitik der Bush-Regierung als Ursache für die Krise benannt und in Richtung der Republikaner erklärt: »Die Party ist vorbei!«

Sind Abgeordnete so einfach zu beleidigen, selbst wenn es um das Wohl des Landes geht?
Die Gründe waren an anderer Stelle zu suchen: Die Telefonleitungen des Repräsentantenhauses waren in den Stunden vor der Abstimmung am Rande des Zusammenbruchs. Die Abgeordneten wurden von ihren Wählern bestürmt, dem Paket ihre Zustimmung zu verweigern.

Der republikanische Abgeordnete Darrell Issa sprach offen aus, dass ein großer Teil der Republikaner gegen Präsident Bush revoltiert habe. Die Wall Street dürfe nicht durch den Steuerzahler subventioniert werden. Zwar habe die Fraktionsführung alle Abgeordneten auf die Gefährdung der amerikanischen Wirtschaft hingewiesen und mit Sanktionen wie dem Verlust von Ämtern gedroht, die Rebellen hätten aber auf ihre Wähler gehört: Keine Steuergelder für gescheiterte Millionäre! Kein Cent für die gierigen Wall Street-Banker!
Issa konnte dem Druck der Fraktionsführung übrigens problemlos widerstehen, weil er selbst Millionär ist.

Der demokratische Abgeordnete Pete Visclosky ergänzte: »Wir leben im goldenen Zeitalter für Räuber. Und in meiner Welt werden Räuber nicht gerettet, sondern ins Gefängnis geworfen.«

So hatten beide Parteien zwar ein Interesse daran, dass das Paket verabschiedet würde, wollten aber vor den Wählern nicht dafür einstehen. Die Abgeordneten trotzten dem »Diktat« der Exekutive und der Finanzmärkte, weil für sie die befürchtete Reaktion der Wähler ausschlaggebend war. Erst im zweiten Anlauf konnte die Zustimmung mit staatspolitischer Vernunft gerechtfertigt werden. Beide Parteien hatten erfolgreich das Odium von sich gewiesen, die Wall-Street-Banker zu »beschenken«.

Der Friedensvertrag von Versailles
Im Juni 1919 musste die deutsche Nationalversammlung einen Weg finden, den von allen Parteien abgelehnten Friedensvertrag von Versailles zu ratifizieren. Die Regierung Scheidemann trat in den frühen Morgenstunden des 20. Juni 1919 zurück, weil sich das Kabinett nach der Ablehnung seiner Gegenvorschläge durch die Siegermächte nicht über die Frage der Unterzeichnung einigen konnte. Damit blieben weniger als 100 Stunden Zeit, um die von den Alliierten für den Fall der Nichtunterzeichnung angedrohte Wiederaufnahme militärischer Handlungen abzuwenden.
Die Gegner und Befürworter der Unterzeichnung des Friedensvertrages stimmten überein, dass die drohende Besetzung weiteren deutschen Gebiets zu bürgerkriegsähnlicher Wirren und dem Verlust der Reichseinheit durch Separatfriedenschlüsse führen könnte.
Der neue sozialdemokratische Reichskanzler Gustav Bauer sprach sich am 22. Juni 1919 vor der Nationalversammlung für die Vertragsunterzeichnung aus, lehnte aber einzelne Bestimmungen wie die Auslieferung von Deutschen an die Siegermächte und die Annahme des alleinigen Verantwortung Deutschlands für den Ausbruch des Krieges ab. Während die Redner der Koalitionsfraktionen SPD und Zentrum sich Bauers Argumentation anschlossen, sprach sich der bisherige Reichsfinanzminister Eugen Schiffer im Namen der Mehrheit der DDP-Abgeordneten gegen die Annahme des Vertrages aus. Mit scharfen Worten wandten sich auch die Abgeordneten der DNVP und DVP gegen die Vertragsunterzeichnung. Als einzige Oppositionspartei billigte die USPD die Annahme des Vertrages.

In der namentlichen Abstimmung am 22. Juni 1919 votierten 237 Abgeordnete für die Unterzeichnung des Friedensvertrages, 138 stimmten mit Nein, fünf enthielten sich. Einer »Zustimmungskoalition« aus SPD, Zentrum und USPD standen die anderen Parteien gegenüber: DDP, DNVP, DVP, Deutsch-Hannoversche Partei und einige fraktionslose Abgeordnete.
Die sieben mit Nein stimmenden Zentrumsabgeordneten kamen überwiegend aus den Gebieten, die durch den Friedensvertrag von der Abtrennung vom Deutschen Reich bedroht waren. Zu den sieben DDP-Abgeordneten, die dem Vertrag zustimmten, gehörte der Fraktionsvorsitzende Friedrich von Payer, dessen Fraktion seinem Votum aber mehrheitlich nicht zustimmte.

Die deutsche Regierung übermittelte der Friedenskonferenz in Paris daraufhin eine Note, in der sie mitteilte, dass das Deutsche Reich den Vertrag vorbehaltlich der Bestimmungen zur Kriegsschuld und der Auslieferung von Deutschen an die Siegermächte unterzeichnen werde. Der Präsident der Friedenskonferenz, der französische Ministerpräsident Georges Clemenceau, lehnte diese Vorbehalte ab. Der Vertrag könne nur in seiner Gesamtheit angenommen oder abgelehnt werden.

Reichskanzler Bauer erläuterte der Nationalversammlung am 23. Juni 1919 die neue – eigentlich alte – Sachlage. Die Abgeordneten Eugen Schiffer (DDP) und Rudolf Heinze (DVP) begründeten für ihre Fraktionen deren weiterhin ablehnende Voten. Immerhin stellte Schiffer ausdrücklich fest, dass auch die Befürworter des Vertrages ausschließlich aus »vaterländischer Gesinnung und Überzeugung« handelten.

Die Ratifizierung durch das Reichsgesetz über den Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den alliierten und assoziierten Mächten geschah am 9. Juli 1919 mit ähnlichen Stimmenverhältnissen. Die deutsche Friedensdelegation in Versailles unterzeichnete den Friedensvertrag am 28. Juni 1919.
Die Solidarität der Angeordneten im Juni 1919 blieb nicht von langer Dauer.

Literatur:
Boden , Ragna: Die Weimarer Nationalversammlung und die deutsche Außenpolitik. Waffenstillstand, Friedensverhandlungen und internationale Beziehungen in den Debatten von Februar bis August 1919. Frankfurt/Main 2000.

Die Rückkehr des Charismas

August 24, 2008 Von: Historiker Kategorie: Wahlkampf, Zeitzeuge 21 Kommentare →

9. September 1948: Während der Berlin-Blockade wendet sich Bürgermeister Ernst Reuter in einer berühmten Rede vor dem Reichstag an die Völker der Welt und bittet sie um ihre Unterstützung.

26. Juni 1963: Zwei Jahre nach dem Mauerbau besucht der amerikanische Präsident John F. Kennedy Berlin (West). Vor dem Schöneberger Rathaus versichert er einer begeisterten Menschenmenge die amerikanische Unterstützung mit den unsterblich gewordenen Worten »Ich bin ein Berliner«.

45 Jahre später überlegt der Stab eines amerikanischen Präsidentschaftskandidaten, wie und wo sich der Kandidat mit einer außenpolitischen Rede in Szene setzen könnte.
Die erste Wahl fällt auf das Brandenburger Tor in Berlin. Da Bundeskanzlerin Merkel Vorbehalte gegen die Instrumentalisierung dieses Symbols im amerikanischen Wahlkampf äußert, verlegt Barack Obama seine Rede an die Siegessäule – in Sichtweite des Brandenburger Tors.

27. Juni 2008 Obama führte am Vormittag mehrere Gespräche mit deutschen Politikern. Die deutsche Presse verzeichnete jeden seiner Schritte minutiös.
Zusammen mit einigen Kollegen beschloß ich, der ersten (?) transatlantischen Wahlveranstaltung als Zeitzeuge beizuwohnen. Die Sicherheitskontrollen waren denen von Transatlantikflügen vergleichbar. Immerhin mussten wir nicht unsere Schuhe ausziehen. Das Mitbringen von Transparenten war von den Veranstaltern nicht erwünscht. Dieses frei schwenkbare 360-Grad-Panorama vermittelt einen guten Eindruck vom Ort des Geschehens.
Fuer mich als Teilnehmer circa 50 Meter von Obama entfernt wirkte sein Auftritt weit weniger charismatisch und aufregend als für den Fernsehzuschauer. In den ersten Minuten ueberlegte ich, wann wir einmal Gelegenheit zum Beifall erhalten würden. Man konnte seinen Ausführungen problemlos zustimmen, weil sie so allgemein blieben.
Obama zitierte aus der Rede Reuters und erinnerte an die Luftbrücke. In einer Stadt, welche die Schließung des Flughafens Tempelhof beschlossen hat, wollte sich zu diesen Worten keine Begeisterung einstellen.
Auffallend war, dass Obama das Ende von Beifallsbekundungen nicht abwartete, sondern weitersprach. Dies ist – wie ich vermute – damit zu erklären, dass der Redetext auf seinem Teleprompter weiterlief.
Ein anderer Zeitzeuge deutete das Geschehen hingegen folgendermaßen:

Eine besonders surreale Situation ergab sich dadurch, dass auch der zwischendurch aufbrausende Beifall dieselben Hall-Effekte, Verzögerungen und verschobenen Einsätze aufwies wie die Tonübertragung. Vermutlich kam dies schlicht dadurch zu Stande, dass die im Publikum verteilten Obama-Aktivisten ja schon genau wussten, wann sie klatschen und jubeln mussten, und es eine gewisse Zeit brauchte, bis die Umgebung das aufnahm. Da im inneren Zirkel in der Übertragungsnähe natürlich die meisten Claqueure konzentriert waren, kam ein Teil davon mit der entsprechenden Verzögerung dann über die Lautsprecher. Für Außenstehende entstand dadurch aber der absurde Eindruck, es würde in schöner amerikanischer Tradition an den richtigen Stellen der Beifall eingespielt. Was man ja angesichts der ganzen Inszenierung auch nicht ausschließen kann.

Obamas mich an Predigten in den USA erinnernde Rhetorik ist für das deutsche Ohr ungewohnt. Keiner deutscher Politiker hat dieses Pathos in der Stimme.
Sicherlich spielte auch eine Rolle, dass mich nie das Gefühl verließ, nur als »Jubeldeutscher» an einer Wahlveranstaltung teilzunehmen, aber nicht wählen zu dürfen.

»Das ist unser Moment. Das ist unsere Zeit», rief Obama seinen Zuhörern zu. Er versicherte, Probleme wie die Friedenssicherung, die Nichtverbreitung von Atomwaffen und den Klimawandel multilateral lösen zu wollen – unter zunehmenden Beifall des Publikums.

Stunden bevor Obama in den USA auf der Rückkehr von seiner Europareise landete, kritisierte McCains Sprecher Tucker Bounds dessen Verzicht, verwunderte Soldaten im Militärkrankenhaus in Landstuhl zu besuchen:

„You know, it really speaks to the experience that Barack Obama lacks. He prioritizes throngs of fawning Germans over meeting with wounded combat troops in Germany.”

In den deutschen Medien wurde darüber gestritten, wie diese Kritik zu bewerten sei. Sicherlich war dies nicht als Kompliment gemeint. Wie würde Bounds Deutsche bezeichnen, die einem Präsidenten McCain zujubeln? Transnationale Wahlkampfveranstaltungen haben ihre eigenen Probleme.

Fazit: Als Teilnehmer der Veranstaltung fühlte ich mich an die Übertragung von Fußballspielen ohne deutsche Beteiligung auf der Fanmeile erinnert: Langes Warten auf den Anpfiff, ab und zu Jubel bei Torszenen, aber kein emotionaler Bezug zum Geschehen.


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