Parlamentarismus

Gedanken zur Lage des heutigen Parlamentarismus und Informationen zu seiner historischen Erforschung
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150 Jahre moderner Parlamentarismus in Mitteleuropa

Februar 02, 2011 Von: Historiker Kategorie: Europa, Konferenz, Vergleich

Das Abgeordnetenhaus und der Senat des Parlaments, das Masaryk-Institut und das Archiv der Akademie der Wissenschaften der Tschechischen Republik sowie die Österreichische Akademie der Wissenschaften – Kommission für die Geschichte der Habsburgermonarchie veranstalten vom 6.-8. April 2011 eine internationale Konferenz in Prag über den Parlamentarismus in Mitteleuropa.
Die Konferenzbeiträge werden die folgenden Fragestellungen berücksichtigen:

1) Entstehung und Entwicklung des Parlamentarismus und Konstitutionalismus in Mitteleuropa bis zum Jahr 1918
2) Spezifika der Entwicklung des Parlamentarismus im Mitteleuropa der Zwischenkriegszeit
3) Volksrepräsentation in Parlamenten der Vielvölkerstaaten
4) Parlamentarismus in totalitären Regimen des 20. Jahrhunderts
5) Parlament und Parlamentarismus in der posttotalitären Transformation

Das vorläufige Programm kann unter dem Eintrag Konferenzen eingesehen werden.

Vergleichende Erforschung Parlamentarischer Kulturen

November 03, 2010 Von: Historiker Kategorie: Eigenwerbung, Europa, Konferenz, Vergleich

Die Mailingliste H-Soz-u-Kult hat einen Bericht über die Tagung „Parlamentarische Kulturen vom Mittelalter bis in die Moderne. Reden – Räume – Bilder“ veröffentlicht.
Morgen schließt eine von der Parlamentarismuskommission organisierte Konferenz über Parlamentarische Kulturen in Europa – Das Parlament als Kommunikationsraum an die Fragestellungen der Juli-Tagung an.
Im Rahmen der vier Panels „Überlegungen zur Theorie und Methode einer vergleichenden Geschichte parlamentarischer Kommunikation“, „Parlamentarische Zeremonien als kommunikative Akte“, „Parlamentarische Redeweisen“ sowie „Parlamentarische Kommunikation mit der Öffentlichkeit“ werden die Ausprägungen parlamentarischer Systeme in Europa vergleichend analysiert.

Reichstagsprotokolle

August 02, 2009 Von: Historiker Kategorie: Quelle, Reichstag

Wer sich mit der Geschichte des deutschen Parlamentarismus 1867 bis 1933/38 befasst, kann auf eine hervorragende Quelle online zugreifen. Es handelt sich um die Stenografischen Berichte des Deutschen Reichstags und seiner Vorgänger: das Parlament des Norddeutschen Bundes von 1867-1870 und des Zollparlaments von 1868 – 1870.
Die Bayerische Staatsbibliothek zu München hat die Protokolle, die Register und die Handbücher verfilmt.

Wer beispielsweise nach den Reden von Gustav Stresemann sucht, wird durch die Auswertung der Sprechregister auf die entsprechenden Seiten der Stenographischen Berichte verwiesen. In der Plenarsitzung vom 22. März 1926 berichtete der Reichsaußenminister beispielsweise über die außerordentliche Völkerbundsversammlung in Genf, die extra für den Beitritt des Deutschen Reichs einberufen worden war.
Bedauerlicherweise ist keine Volltextsuche möglich.

Vom Nutzen der Inbetriebnahme eines Flußpolizeiboots an der Elfenbeinküste

Juni 04, 2009 Von: Historiker Kategorie: Bundestag

In der neuesten Ausgabe des Nachrichtenmagazins »Der Spiegel« wurde ein Artikel mit dem zunächst unverständlichen Titel »Reisen schadet« veröffentlicht. Darin wird das baldige Aussterben einer seltenen politischen Spezies vorhergesagt, nämlich das des außenpolitischen Experten der SPD-Fraktion.

Der SPD sind die Außenpolitiker abhandengekommen. Ausgerechnet in der Partei des Außenministers droht die internationale Kompetenz zu verschwinden. Eine ganze Generation von Altvordern räumt diesen Herbst die Plätze. Ex-Verteidigungsminister Peter Struck tritt nicht wieder für den Bundestag an, der für Außenpolitik zuständige Fraktionsvize Walter Kolbow und der außenpolitische Sprecher Gert Weisskirchen gehen ebenfalls in Rente.

Der Artikel zitiert Helmut Schmidt, dass die jungen Abgeordneten in den sechziger Jahren von der Fraktionsführung ermutigt wurden, ins Ausland zu reisen. Damals bestanden allerdings noch keine diplomatischen Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, so dass jede Reise in diese Länder Aufsehen erregte. Schmidt mag sich an seine eigenen Reisen erinnert haben, über welche Hans Georg Lehmann eine Studie vorgelegt hat.

Da die Außenpolitiker nicht auf sicheren Listenplätzen abgesichert würden, sei eine Befassung mit der Außenpolitik karriereschädlich. Der ehemalige MdB Christoph Moosbauer vermutete, dass seine Partei inzwischen unter einem außenpolitischen Trauma leide:

Die SPD ist eine Friedenspartei, aber sie hat direkt nach der Regierungsübernahme Krieg geführt.

In den Jahrzehnten des Kalten Krieges war außenpolitische Expertise bei den Spitzengenossen noch eine Selbstverständlichkeit.

In der jeweiligen Einleitung zur Edition der Sitzungsprotokolle des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages für eine Wahlperiode wurde von mir – und meinem Kollegen Wolfgang Hölscher – untersucht, welches Interesse die Abgeordneten einer Fraktion an einem Sitz im Auswärtigen Ausschuß hatten.

Zu Beginn der dritten Wahlperiode 1957-1961 verfasste Herbert Wehner einen Aktenvermerk für die Fraktionsführung. Als Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises für Außenpolitik und Gesamtdeutsche Fragen zog er darin ein Resümee aus den Möglichkeiten, die sich aufgrund der »sachlichen Notwendigkeiten« und der persönlichen Interessen von Fraktionsmitgliedern ergaben. Von den sozialdemokratischen Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses der 2. Wahlperiode schieden auf eigenen Wunsch vier Abgeordnete aus, darunter Willy Brandt, der als Regierender Bürgermeister von Berlin in die Landespolitik überwechselte.

Um dem Expertenwissen von Regierung, Ministerialbürokratie und den Abgeordneten der Regierungsparteien im Plenum und Ausschuß mit Sachargumenten entgegentreten zu können, sah Wehners Liste vor, den Ausschußmitgliedern Sachgebiete zuzuweisen. Wehners Vorschlag für die ordentlichen Mitglieder enthielt die folgenden Namen: Willi Birkelbach (Europafragen), Fritz Erler (Verteidigungsfragen), Gustav Heinemann (kirchliche und gesamtdeutsche Fragen), Heinz Kühn (Kultur, Interparlamentarische Union), Kurt Mattick (Berlin), Ernst Wilhelm Meyer (Diplomatie und Südost-Asien), Erich Ollenhauer, Ernst Paul (Sudeten- und Vertriebenenfragen), Carlo Schmid (Völkerrecht und allgemeine Politik) und Herbert Wehner (Osten und allgemeine Außenpolitik). Die Spezialisierung ergab sich teilweise aus den persönlichen Interessen, teilweise aus besonderen – beispielsweise völkerrechtlichen – Kenntnissen der Abgeordneten.

Im Unterschied zur CDU/CSU-Fraktion war die Nachfrage nach einem Sitz im Auswärtigen Ausschuß bei den Sozialdemokraten wesentlich geringer ausgeprägt. Wehner erwähnte nur fünf Abgeordnete, deren ausdrücklicher Wunsch keine Berücksichtigung finden sollte.
Immerhin: Die Schwergewichte der Fraktion wie Ollenhauer, Wehner, Schmid und Erler befassten sich alle mit der Außen- und Deutschlandpolitik.

Blickt man auf die fünfte Wahlperiode sechs Jahre später, ergibt sich ein ähnliches Bild. Die Mehrzahl der »alten« sozialdemokratischen ordentlichen Ausschußmitglieder zog wieder in den Ausschuß ein: Fritz Erler, Gustav Heinemann, Wenzel Jaksch, Franz Marx, Kurt Mattick, Karl Mommer, Franz Neumann, Carlo Schmid und Herbert Wehner. Von stellvertretenden zu ordentlichen Mitgliedern stiegen Hans-Jürgen Wischnewski und Egon Franke auf. Mit der Entsendung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt in den Ausschuß signalisierte die SPD-Fraktion, dass die Außenpolitik nach wie vor das Politikfeld war, bei welchem die Opposition mit ihren führenden Männern repräsentiert zu sein wünschte. In keinem der anderen 22 ständigen Ausschüsse war auch nur annähernd eine derartige Konzentration der Führungsspitze festzustellen: Die außenpolitische Führungselite der SPD war weitgehend identisch mit der Führungsspitze von Partei und Fraktion.

Nach dem Regierungswechsel 1969 wurde die Außen- und Deutschlandpolitik zum identitätsstiftenden Markenzeichen der Regierung Brandt/Scheel. Nachdem die Regierung beinahe über die Ratifizierung der Ostverträge gestürzt wurde, feierte die SPD bei den vorgezogenen Neuwahlen 1972 einen historischen Triumph. Sie wurde erstmals stärkste Bundestagsfraktion.
Bereits ab der siebten Wahlperiode 1972-1976 zeichnete sich ab, dass das Interesse an der Außenpolitik in der SPD-Fraktion abnahm. Die Generalisten waren in Regierungsfunktionen aufgerückt und hinterließen eine spürbare Lücke.

Auch in der Union hatten sich die Außenpolitiker mit kritischen Fragen über den Sinn ihres Tuns auseinander setzen. Es war allerdings eine Ausnahme, wie mit dem langjährigen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Hermann Kopf, bei der Aufstellung der Bewerber für die Bundestagswahl 1969 in seinem Freiburger Wahlkreis verfahren wurde. »Der Spiegel« veröffentlichte am 24. März 1969 einen ausführlichen Artikel über das Scheitern der abermaligen Nominierung Kopfs.

Zwei mundartliche Zitate eines Parteifreundes geben die Stimmung wider, gegen welche Kopf anzukämpfen hatte: »Was hawe mir davon, daß der Kopf in der Knesset empfangen wird?« und »Was nützt uns das, wenn er irgendwo an der Elfenbeinküste ein Flußpolizeiboot in Dienst stelle derf?« Die vom Rechtsreferendar Wolfgang Schäuble angeführte Junge Union unterstützte überdies den »dynamischen« Gegenkandidaten Evers gegen den »behäbigen« Amtsinhaber Kopf. An den Iden des März, am 15. März 1969, setzte sich Evers in einer Kampfabstimmung durch. Zwei Tage später, bei einem Empfang der Bundesregierung für den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Mobutu, in Bonn, versicherten einige Bundesminister und Vertreter der CDU/CSU-Fraktion Kopf »ihrer ehrlichen Bestürzung« ob seiner Niederlage, »die zu verhindern sie nichts unternommen hatten«.

Literatur:
Lehmann, Hans Georg: Öffnung nach Osten. Die Ostreisen Helmut Schmidts und die Entstehung der Ost- und Entspannungspolitik, Bonn 1984.

Parlamentarismusforschung in Österreich

April 26, 2009 Von: Historiker Kategorie: Forschungsinstitut

Die Familie der außeruniversitären Parlamentarismusforschungsinstitute kann sich über Zuwachs freuen. Als ich mich dazu entschied, ein Parlamentarismusportal ins Netz zu stellen, war ich erstaunt, dass die Domain www.parlamentarismus.de noch frei war. Bis 2008 waren die Parlamentarismus-Domains für Österreich und die Schweiz noch verfügbar.
Nun hat sich das neu gegründete Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen in Wien die at-Domain gesichert.

Der Vorsitzende der Neugründung ist einer der besten Kenner des Parlamentarismus in Österreich. Als langjähriger Klubdirektor der ÖVP war Werner Zögernitz mehr als 20 Jahre Mitglied des Koordinationsausschusses der Regierungsparteien und regelmäßiger Teilnehmer an den Ministerratssitzungen. Er verfasste die Standardkommentare zu den Geschäftsordnungen des österreichischen Nationalrates und des Bundesrates.

Zum 1. April übernahm Zögernitz die Leitung des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Den internationalen Anspruch des Instituts unterstreicht die Berufung der Vizepräsidentin Melanie Sully.

Zögernitz äußerte sich über die Ziele des Instituts:

Österreichweit gibt es keine vergleichbare Einrichtung. In meiner
jahrzehntelangen Tätigkeit habe ich erkannt, dass Parlamentarismus
und Demokratie einen hohen Stellenwert sowohl im politischen
Geschehen und als auch im gesellschaftlichen Leben einnehmen. Das
Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen ist eine
wissenschaftliche und zugleich praxisorientierte Einrichtung. Eine
der Aufgaben des Instituts ist es, regelmäßig über neue
parlamentarische Entwicklungen in Österreich und in anderen
demokratischen Ländern zu informieren. Gleichzeitig soll das Institut
im Rahmen seiner Möglichkeiten als Servicestelle für Experten,
Parlamentarier, Journalisten, Beamte etc. dienen.


Die eindeutige parteipolitische Verortung des Instituts erinnert aus deutscher Sicht an die Arbeit der Parteistiftungen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung oder der Friedrich-Ebert-Stiftung. Für die Anwerbung öffentlicher Gelder wäre es möglicherweise ratsam, Vertreter anderer politischer Richtungen zu kooptieren.

Man meint, die spielen Skat

Dezember 06, 2008 Von: Historiker Kategorie: Reichstag

Die Parlaments- und Parlamentarismuskritik hat eine lange Tradition in Deutschland.
Der Schriftsteller und Humorist Hans Gustav Bötticher – besser bekannt unter seinem Künstlernamen Joachim Ringelnatz – veröffentlichte 1928 die Gedichtsammlung »Allerdings«. Auf den Seiten 87f. findet sich das folgende Stück:

DAS PARLAMENT
Im Parlament geht’s zu.
Was die für Schnäbel haben, –
Da sind wir Waisenknaben
Dagegen, ich und du.

Mein Onkel Rolf aus Rügen,
Der ist einmal hineingewählt.
Wenn er recht voll ist und erzählt,
Dann merkt man, wie die lügen.

Ich habe selber zugeschaut,
Wie der das Volk vertrat.
Das geht auf keine Kuhhaut.
Man meint, die spielen Skat.

Nur manchmal, wenn der Präsident
laut läutet, gibt es Ruhe.
Doch alles, was im Parlament
Geschieht, ist nur Getue.

Sie wollen sich in Wirklichkeit
Nur Großtun und vertagen
Und freun sich auf die Ferienzeit.
Wo wir die Steuern tragen.

Mir geht das ganz daneben.
Ich bin selbst im Gesangsverein.
Die wolln halt auch beisammen sein.
Und jeder Mensch will leben.

Die Gedichtsammlung erschien in der Stabilisierungsphase der Weimarer Republik nach dem Völkerbundsbeitritt 1926.
Aus Sicht des Parlamentarismusforschers stellt sich die Frage, wie nach Ringelnatz das parlamentarische System hätte funktionieren sollen.
Sollten keine polemischen Fensterreden gehalten werden? Zwischenrufe scheinen ihm die erwünschte Ordnung und Ruhe zu stören.
Wie sollen Kompromisse ausgehandelt werden?
Die Konfliktlinien zwischen den Fraktionen werden am Schluss eingeebnet. Ob Kommunist, Sozialdemokrat oder Deutschnationaler, alle Abgeordneten ersehnen nur den Beginn der Parlamentsferien, um es sich auf Kosten des Steuerzahlers gut gehen zu lassen.
Dies sind Topoi einer Kritik des Parlamentarismus, die bis in die Gegenwart tradiert wurden.

Bär, Bulle, Esel und Elefant

November 03, 2008 Von: Historiker Kategorie: Wahlkampf

Bär und Bulle sind bekanntlich die Tiere, welche für die Baisse und die Hausse an der Börse stehen. Ein spanischer Literat soll die Börse in Amsterdam im 16. Jahrhundert besucht haben. Beim Betrachten des Geschehens soll er sich an eine besondere Variante des Stierkampfs in Südamerika erinnert haben, in der Bullen gegen Bären kämpften. Der Bulle stößt mit seinen Hörnern nach oben – die Kurse steigen –; der Bär schlägt mit seiner Tatze nach unten – die Kurse fallen.
Großmächte wurden und werden mit Tieren gleichgesetzt. Beispielsweise wurde im Zeitalter des Imperialismus Russland als Bär und das britische Empire als Walfisch dargestellt. In Karikaturen wird heute noch der gallische Hahn als Symbol für Frankreich und seinen Staatspräsidenten verwandt.
Wie sieht es mit den politischen Parteien in der Bundesrepublik aus? Für sie scheint es eine Art tierisches »Bilderverbot« zu geben. Mit den Grünen assoziiere ich die Sonnenblume. Zu CDU, CSU, SPD, FDP und der Linkspartei fällt mir kein Maskottchen ein.

Die Präsidentschaftswahl und die Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten finden am 4. November 2008 statt. Anlass genug, sich mit der – etwas verwirrenden – Geschichte des amerikanischen Parlamentarismus und den Maskottchen der beiden großen Parteien, Esel und Elefant, zu befassen.
Beginnen wir mit der Demokratischen Partei. Der ursprüngliche Name der heutigen »Democratic Party« war »Republican Party«. Sie wurde auf einem Kongress im Jahre 1792 als »congressional caucus« gegründet, um die Bill of Rights und die »elitäre« Federalist Party zu bekämpfen. Die Bezeichnung »Demokraten« kam erst auf, als die Jeffersonians – also die Anhänger des dritten Präsidenten der USA Thomas Jefferson – von ihren politischen Gegnern, den Federalists, als »Demokraten” bezeichnet wurden. Diese Bezeichnung sollte damals pejorativ wirken. »Democrats« wurde mit einer Herrschaft des Mobs assoziiert.

Wie kommt es, dass der Esel zum Maskottchen der Demokraten wurde?
Ihr Präsidentschaftskandidat Andrew Jackson wurde während des Wahlkampfs 1828 von seinen Gegnern als »jackass« – was Esel, aber auch Schwachkopf bedeuten kann – bezeichnet. Damit sollten seine populistischen Parolen und sein Wahlslogan »Let the people rule« kritisiert werden. Jackson drehte den Spieß um, indem er die Figur des Esels (donkey) in seiner Kampagne verwandte. Jackson charakterisierte sich selbst mit den »Tugenden« des Esels als stur und willensstark.

Im Jahre 1870 druckte die New Yorker Zeitschrift »Harper’s Weekly“ einen Cartoon von Thomas Nast ab. Der Esel mit der Aufschrift »Copperhead Press« trat einen toten Löwen – Lincolns kurz zuvor verstorbenen Kriegsminister Edwin M. Stanton.

Die Copperheads waren eine Gruppe von Demokraten in den Nordstaaten, welche sich während des Amerikanischen Bürgerkriegs (1861-1865) für einen sofortigen Friedensschluss mit den Konföderierten Staaten aussprachen und die Sklaverei tolerierten. Die Republikaner verwandten den Namen der Viperart Copperhead – auf deutsch: Kupferkopf -, weil deren Bisse giftig, in der Regel aber nicht tödlich sind und sie im Unterschied zur Klapperschlange ohne Warnung angreift.
Nast nutzte dieses Motiv in weiteren Cartoons, angeblich ohne Jacksons frühere Verwendung des Esels zu kennen. Zehn Jahre später wurde der Esel als das inoffizielle Maskottchen der Demokratischen Partei angesehen.

Die Republikanische Partei entstand erst im Jahre 1854 aus einer Koalition verschiedener Parteien: den Whigs, den Northern Democrats, der Liberty Party, der American Party und der Free Soil Party. Der Name der Partei »Republican Party« war eine Hommage an Thomas Jefferson, auf dessen republikanische Werte sich die Partei berief. Sie bekannte sich somit zu denselben Prinzipien, auf die sich die Anhänger Jeffersons bei der Gründung der Demokratischen Partei berufen hatte!

Erneut war es der Cartoonist Nast, der einer politischen Partei ein Maskottchen zuordnete. In seinem Cartoon »The Third Term Panic« für »Harper’s Weekly« aus dem Jahre 1874 stellte er die Republikaner als Elefant da. Damals gab es noch keine verfassungsmäßige Begrenzung der Wiederwählbarkeit eines Präsidenten. Der Amtsinhaber Ulysses S. Grant beabsichtigte seinerzeit, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren.

Die Demokraten wurden als ein Esel mit einer Löwenhaut portraitiert, der die anderen Tiere mit der Warnung vor einem angeblich drohenden Cäsarismus zu erschrecken versucht. Der Elefant »The Republican Vote« ist im Begriff wegzulaufen und in eine Falle aus Inflation und Chaos zu stürzen.
Die Republikaner übernahmen das Tier später als ihr offizielles Maskottchen.


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