Parlamentarismus

Die Familie der außeruniversitären Parlamentarismusforschungsinstitute kann sich über Zuwachs freuen. Als ich mich dazu entschied, ein Parlamentarismusportal ins Netz zu stellen, war ich erstaunt, dass die Domain www.parlamentarismus.de noch frei war. Bis 2008 waren die Parlamentarismus-Domains für Österreich und die Schweiz noch verfügbar.
Nun hat sich das neu gegründete Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen in Wien die at-Domain gesichert.

Der Vorsitzende der Neugründung ist einer der besten Kenner des Parlamentarismus in Österreich. Als langjähriger Klubdirektor der ÖVP war Werner Zögernitz mehr als 20 Jahre Mitglied des Koordinationsausschusses der Regierungsparteien und regelmäßiger Teilnehmer an den Ministerratssitzungen. Er verfasste die Standardkommentare zu den Geschäftsordnungen des österreichischen Nationalrates und des Bundesrates.

Zum 1. April übernahm Zögernitz die Leitung des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen. Den internationalen Anspruch des Instituts unterstreicht die Berufung der Vizepräsidentin Melanie Sully.

Zögernitz äußerte sich über die Ziele des Instituts:

Österreichweit gibt es keine vergleichbare Einrichtung. In meiner
jahrzehntelangen Tätigkeit habe ich erkannt, dass Parlamentarismus
und Demokratie einen hohen Stellenwert sowohl im politischen
Geschehen und als auch im gesellschaftlichen Leben einnehmen. Das
Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen ist eine
wissenschaftliche und zugleich praxisorientierte Einrichtung. Eine
der Aufgaben des Instituts ist es, regelmäßig über neue
parlamentarische Entwicklungen in Österreich und in anderen
demokratischen Ländern zu informieren. Gleichzeitig soll das Institut
im Rahmen seiner Möglichkeiten als Servicestelle für Experten,
Parlamentarier, Journalisten, Beamte etc. dienen.

Die eindeutige parteipolitische Verortung des Instituts erinnert aus deutscher Sicht an die Arbeit der Parteistiftungen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung oder der Friedrich-Ebert-Stiftung. Für die Anwerbung öffentlicher Gelder wäre es möglicherweise ratsam, Vertreter anderer politischer Richtungen zu kooptieren.