Parlamentarismus

Die Volkswagen-Stiftung finanziert eine Nachwuchsgruppe zu dem Thema “Was machen eigentlich Parlamente?” unter der Leitung von Michael Koß. In der Kurzbeschreibung wird das Forschungsinteresse formuliert:

Erleben wir aktuell einen Niedergang, eine Renaissance oder schlicht eine Kontinuität des Parlamentarismus? Wie lassen sich Parlamente überhaupt systematisch und über lange Zeiträume vergleichen? Diese Fragen sollen in dem Projekt durch eine Analyse der Agendamacht von Parlamenten beantwortet werden. Über Agendamacht verfügt, wer die parlamentarische Tagesordnung beeinflussen kann und die dazu nötigen (organisatorischen) Ressourcen besitzt. Ziel des Projekts ist ein in den 1860er Jahren ansetzender Langzeitvergleich der parlamentarischen Agendamacht in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Schweden. Dabei sollen Informationen darüber gesammelt werden, „was Parlamente machen“, womit sie also ihre Zeit verbringen und wofür sie ihre Ressourcen einsetzen.

Grundsätzlich können parlamentarische Zeit und Ressourcen unter drei Gesichtspunkten verteilt werden, um nämlich die parlamentarische Legitimität, Effektivität oder die Effizienz zu steigern. Im Mittelpunkt des Langzeitvergleichs steht die Frage, ob diese drei Ziele gleichzeitig erreicht werden können oder ob Zielkonflikte zwischen ihnen bestehen, parlamentarische Akteure also notwendigerweise zu Kompromissen gezwungen sind. Auf der konzeptionellen Ebene kombiniert das Projekt die wichtigsten Spielarten des neuen Institutionalismus miteinander und trägt gleichzeitig dem „historical turn“ in der vergleichenden Politikwissenschaft Rechnung.

Die Nachwuchsgruppe organisiert einen Internationaler Workshop, der am 11. und 12. Juni 2015 im Center for Advanced Studies der LMU München stattfinden wird:

Angesichts der zunehmenden Internationalisierung und Europäisierung durchlaufen Parlamente im beginnenden 21. Jahrhundert eine grundlegende Transformation, die häufig als Krise und Machtverlust beschrieben wird. Auch wenn dies in der Rückschau gern übersehen wird, wurde die Parlamentarisierung, die sich im ausgehenden 19. Jahrhundert auf der nationalstaatlichen Ebene vollzog, ähnlich kritisch betrachtet. Die Leitfrage des Workshops lautet deshalb, welche Lehren aus den Erfahrungen des 19. (und 20.) Jahrhunderts für die Parlamentarisierung der supranationalen Ebene gezogen werden können. Ziel des Workshops ist die dringend notwendige interdisziplinäre Verständigung über die wichtigste demokratische Institution.

Dies ist das Programm:
12.30-13.30 Uhr Auftakt mit einem gemeinsamen Mittagessen
13.30 – 14.00 Uhr Michael Koß: Begrüßung und Einführung in das Thema des Workshops
Panel 1: Der parlamentarische Umgang mit Demokratisierungsforderungen im 19. Jhd.
14.00 – 15.30 Uhr
Andreas Biefang (KGParl Berlin): Kann man ein Volk repräsentieren? Zentrale Begriffe und Konfliktfelder der Demokratiegeschichte im 19. Jahrhundert
Christoph Schönberger (Konstanz): Parlamentarisierung des Deutschen Reiches um 1900 und Parlamentarisierung der Europäischen Union heute – Perspektiven eines Vergleichs
Diskutant: André Kaiser (Köln)
15.30 – 16.00 Uhr Kaffeepause
Panel 2: Kontinuität und Wandel im 20. Jahrhundert
16.00 – 17.30 Uhr
Ulrich Sieberer (Konstanz): Lehren aus Weimar? Die erste Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages von 1951 zwischen Kontinuität und Reform
Michael Koß (LMU München): Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe. Die Reform der parlamentarischen Abläufe in Frankreich 1958 und in der Weimarer Republik
Diskutant: Martin H. Geyer (LMU München)
18.00 – 19.30 Uhr
Daniel Ziblatt (Harvard): Keynote: Why parliamentarism was resilient in the United Kingdom, but not in Germany
20 Uhr Gemeinsames Abendessen der Teilnehmer des Workshops

Freitag, 12. Juni 2015
Panel 3: Parlamentarische Versammlungen und Europäisches Parlament: Die supranationale Ebene
9.00 – 10.30 Uhr
Veronika Ohliger (LMU München): Parlamentarisierung jenseits von Nationalstaaten und EP: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates
Andreas Maurer (Innsbruck): Das Europäische Parlament im Spannungsfeld von Politisierung und parlamentarischer Autonomie
Diskutant: Berthold Rittberger (LMU München)
10.30 – 11.00 Uhr Kaffeepause
Panel 4: Parlamente und Europäisierung: Die (trans)nationale Ebene
11.00 – 12.30 Uhr
Sandra Kröger (Exeter): Die Rolle nationaler Parlamente und Parteien im Multiebenensystem der EU
Katrin Auel (IHS Wien): Integrationsverlierer, wachsame Kontrolleure oder Sand im Getriebe? Nationale Parlamente in der EU
Diskutant: Thomas Raithel (IFZ München)
12.30 – 13.30 Uhr Mittagessen
Panel 5: Was nützen Regeln ohne Ressourcen? Über die organisatorische Perspektive parlamentarischer Macht
13.30 – 15.00 Uhr
Sabine Kropp (FU Berlin): Führen alle Wege nach Brüssel? Informale Regierungskontrolle nationaler Parlamente in EU-Politiken
Anna-Lena Högenauer (Luxemburg): Parlamentarische Kontrolle von EU-Politik: Machen Verwaltungskapazitäten einen Unterschied?
Diskutant: Klaus H. Goetz (LMU München)
15.00 – 15.30 Uhr Kaffeepause
Panel 6 (Abschlussdiskussion)
15.30 – 17.00 Uhr Post- oder Neoparlamentarismus? Oder alter Wein in neuen Schläuchen? Herausforderungen des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert
Sabine Kropp, Christoph Schönberger, Martin H. Geyer
Moderation: Michael Koß